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Hausfrauenehe Unterhalt Ehebedingte Nachteile OLG Dresden
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Oberlandesgericht Dresden |
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Fall des OLG Dresden aus dem Jahre 2010 ging es um einen Anspruch auf
Zahlung nachehelichen Ehegattenunterhalts aus
§ 1573 BGB. Eine Befristung des Unterhaltsanspruchs findet
in diesem Fall nicht statt, da eine fortdauernde Unterhaltsverpflichtung
des Klägers nicht unbillig ist. Die Parteien waren 32 Jahre lang
verheiratet. Die Anspruchstellerin hat praktisch ihr gesamtes
Erwachsenenleben als Ehefrau an der Seite des Ehemannes verbracht. Sie
war während der gesamten Zeit nicht erwerbstätig, sondern hatte sich um
Haushalt und Kindererziehung gekümmert.
Diese Arbeitsteilung während
der Ehe entsprach dem klassischen Bild der Hausfrau und
Mutter in den westlichen Bundesländern und beruhte auf einer
gemeinsamen Planung der Parteien. Weitere Erkenntnis: Eine geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung kann zu einer Abänderung der Unterhaltsverpflichtung stets nur für den nachfolgenden Zeitraum führen, nicht für einen Zeitraum, der vor der Rechtsprechungsänderung liegt. Das OLG Karlsruhe hat 2010 ehebedingte Nachteile, die nach § 1578b BGB bei der Prüfung der Herabsetzung bzw. Begrenzung eines Anspruch auf Altersunterhalt zu berücksichtigen sind, darin gesehen, dass es der Ehefrau nach der Scheidung infolge teilweise ehebedingter Erkrankung und ehebedingter beruflicher Abstinenz nicht mehr möglich war, eine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit zu finden und so ihre Altersversorgung weiter aufzubauen. Dabei muss aber nicht jede Hausfrauenehe automatisch solche ehebedingten Nachteile begründen. Die berufliche Entwicklung muss durch die Unterbrechung der Erwerbstätigkeit während der Ehe nicht zwingend beeinträchtigt sein. Insoweit hat die Anspruchstellerin respektive der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast. Interessant ist folgende Überlegung der Rechtsprechung zu ehebedingten Nachteilen: Infolge einer während der Ehezeit schicksalhaft aufgetretenen Augenerkrankung wäre die Anspruchstellerin auch ohne die Ehe nicht mehr in der Lage, ihren Unterhaltsbedarf durch eigene Erwerbstätigkeit sicher zu stellen. Die Erkrankung selbst ist nicht schon deshalb als ehebedingter Nachteil zu betrachten, weil sie während der Ehe eingetreten ist. Wenn es sich bei der Krankheit und der durch sie bedingten Erwerbsunfähigkeit also um eine schicksalhafte Entwicklung handelt, ist eine dauerhafte Unterhaltsverantwortung des geschiedenen Ehegatten für das allein in zeitlichem Zusammenhang mit der Ehe stehende Krankheitsrisiko nicht ohne weiteres zu rechtfertigen. |
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Wir vertreten seit Anbeginn unserer Kanzleitätigkeit zahlreiche Mandanten auf den diversen Gebieten des Ehe- und Familienrechts: Scheidungen, Trennung, Lebenspartnerschaften, Lebensgemeinschaften, Härtefall, Unterhalt nebst Auskunftsanspruch, Versorgungsausgleich, Sorgerecht, Umgangsregelungen, Zugewinn, Schulden, Hausrat, Zuweisung der Ehewohnung, Grundstücken, Scheinehe, Eheaufhebung. Auch familienrechtliche Konstellationen aus dem internationalen Privatrecht, wenn also Bezüge zu fremden Rechtsordnungen, etwa europäischen oder türkischen (Speziell zur Scheidung nach türkischem Recht) Regelungen zu klären waren, haben wir untersucht.
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Die
Beklagte hat aus diesen Gründen während der gesamten Ehezeit keinerlei
eigene Erwerbstätigkeit ausgeübt. Stellt ein Ehegatte im
beiderseitigen Einvernehmen eine eigene Erwerbstätigkeit während der
Ehe zurück, um dem anderen Ehegatten die volle berufliche Entfaltung zu
ermöglichen, während er selbst sich um Haushalt und Kinder kümmert,
steht dies einer Befristung entgegen. Dass die Ehefrau nun Rentnerin ist
und ohnehin keine eigene Erwerbstätigkeit mehr ausüben könnte,
spricht auch gegen eine Befristung des Unterhaltsanspruchs, weil sich an
der bestehenden Situation nichts mehr ändern wird.
Vielleicht
mehr als jede andere Rechtsmaterie ist das